Wenn ein Straftäter sich bewusst gegen die in Deutschland geltenden Regeln entscheidet, wird er hoffentlich Verhaftet und Erkennungsdienstlich behandelt. Die Staatanwaltschaft wird dabb möglicherweise eine Anklage eröffnen. Und was kommt dann? Aus lauter Angst oder durch falsche poltische Zielsetzung wird dann dem Straftäter auf die Finger geklopft, und als Urteil kommt ein, "Du böser Bube, mach das nicht noch einmal" heraus.

Besonders in den Fällen, wenn der Verurteilte einen Migrationshintergrund aufweist. Dann kann "Er" ja nicht wissen, das sowas in unserem Land nicht gestattet ist.

Da gab es in meiner Jugend den Spruch "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!" Gilt das nur für "Eingeborene Deutsche?" oder gilt das gleich als Fremdenfeindlich? Ist man dann gleich ein Rassist? Ich kann mir nicht verkneifen zu Sagen: Wenn auch Intensivstraftäter keine schmerzhaten Konsequenzen zu fürchten haben, dann kann man sich diese Prozesse gleich sparen.

Aber derjenige, der als Hobby die Jagd oder das sportliche Schießen ausübt, der wird regelmäßig kontrolliert und muss diese Kontrolle auch noch bezahlen. Diese Kontrollen dürfen sogar ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden. Damit haben wir Sportschützen uns ja abgefunden.

Wer jedoch in der Vergangenheit durch Straftaten auffällig geworden ist. Da gibt es keine unangekündigte Kontrollen. Das könnte ja als Schikane ausgelegt werden. und Schikane verletzt ja die Rechte des "Besuchten".

Fragt einmal einen Polizisten, ob dieser damit glücklich sein kann, dass er seine Arbeit vorbildlich macht und dann solche Schisser aus Gründen nicht als fremdenfeindlich zu gelten, bei der Urteilsfindung den Schwanz einziehen? Als Resultar darf er dann am Nächsten Tag den ganzen Mist erneut abarbeiten. Und die Presse beschwert sich, wenn es dann schlimm geworden ist, "Wann will die Polizei uns Bürger schützen?"

Manchmal könnte "ich nicht soviel essen, wie ich in solchen Fällen kotzen möchte!"

Frei nach Max Liebermann, 1933, als ein Fackelzug der SA nach der Machtergreifung an seinem Haus vorbeizog.

Auch damals hatte die Demokratie genau aus den gleichen Gründen "Pure Angst" das Recht gebeugt oder gleich aus der Hand gegeben.

Was ist die Stärkste Waffe der Gewerkschaften? Da gibt es nur eine Einzige, den Streik! und das soll nun, wenn man den Meinungsumfragen Glauben schenken will eingeschränkt werden.

Das Streikrecht genießt einen hohen Schutz über die im Grundgesetz in Artikel 9 Absatz 3 verankerte Koalitionsfreiheit.

Streiks sind unbequem! Das sollen sie auch sein! Sie sind das Einzig erlaubte Mittel, mit dem Arbeitgeber dazu gebracht werden können, den berechtigten Forderungen der Arbeitnehmer Nachdruck zu verleihen!

Wenn dann die Bevölkerung gelegentlich dadurch "Unbequemlichkeiten" ausgesetzt werden, dann ist das eine Auswirkung, die die Arbeitgeber genau so mitzuverantworten haben, wie die Gewerkschaften. Als langjähriges Mitglied in einem Tarifausschuss habe ich die Jammerattacken von vielen Arbeitgebern miterlebt. Als Arbeitnehmer kommen einem von der Jammerei auf hohem Niveau regelmäßig die (Lach)- Tränen. Auf der einen Seite jammern und auf der Anderen Seite Millonen- oder gar Milliardengewinne veröffentlichen. Doch für diejenigen, welche durch ihrer Hände Arbeit diese Gewinne erwirtschaften, noch nicht einmal "das Schwarz unterm Fingenagel" rausrücken wollen.

Wer sich da nicht solidarisch zeigt, der sollte einmal über die Auswirkungen ohne Streikrecht nachdenken.

Ohne das Streikrecht müssten ALLE Arbeitnehmer 48 Stunden in der Woche an 6 Tagen mit dem Anspruch auf 4 Wochen Urlaub für den Mindestlohn zu arbeiten.

Jetzt ist ein Bahnstreik für die Fahrgäste natürlich besonders unangenehm. Auch in anderen Branchen kann das "blöd sein".

aber man sollte bedenken: Möchten wirklich alle für nur 28.691,92€ Brutto im Jahr arbeiten? Das mit dem Auto, Haus, Mietwohnung, Essen, Trinken, mit den öffentlichen zur Arbeit fahren, oder Urlaub, oder gar Heirat und ein Kind, um nur einige wenige Beispiele zu nennen, könnt ihr gleich vergessen. Selbst ein E- Fahrrad ist davon nicht finanzierbar.

Also lasst die Hände vom Streikrecht, denn sonst würden die Gewinne der Bahn, Lufthansa, &&&&& in ungeahnte Höhen steigen. aber nur für die Personen, die als Aktionäre an Euch verdienen und selbst nicht auf Arbeit angewiesen sind. Oder glaubt irgendjemand, dass er/sie von läppischen 28.691,92€ Brutto was sparen kann, um auch nur eine Aktie zu kaufen?

U.Kürpick

https://www.pressetext.com/news/20231013019

Dort kann man lesen: Innenstadtmaut macht Stadtmenschen fitter

Nicht-motorisierter Verkehr volkswirtschaftlich relevant - Forscher raten zu Kraftstoffsteuern.

Auszug: Der Gesundheitseffekt von nicht-motorisiertem Verkehr ist volkswirtschaftlich relevant und sollte bei Kraftstoffsteuern stärker berücksichtigt werden. Zu dem Schluss kommen Forscher um Linus Mattauch vom Climate Change Center Berlin Brandenburg.

Weiter unten steht dann:

"Wir stellen fest, dass die Berücksichtigung der gesundheitlichen Vorteile von körperlicher Fortbewegung die optimalen Steuern auf Sprit in den USA um 44 Prozent und im Vereinigten Königreich um 38 Prozent erhöht", resümiert das Team, zu dem neben Berlin auch Wissenschaftler aus Oxford und Utrecht gehören.

Konkret umgelegt auf Deutschland heißt das: Hier bewegen sich rund 60 Prozent der Bevölkerung deutlich zu wenig. Verkehrspolitik müsste den Fachleuten nach dort neu gedacht werden, wo die Gesundheitsvorteile durch vermehrte Bewegung besonders hoch sind. Durch eine Maut würden sich Bürger mehr bewegen - mit Einsparungen im Gesundheitswesen.

Dazu ist natürlich ein Kommentar fällig:

Wenn ich in einer Umgebung leben würde, in der alle 12 – 15 Minuten ein öffentliches Verkehrsmittel nicht weiter als 300m von meiner Haustür entfernt zu erreichen wäre (z.B. Berlin, München, Hamburg &&&) und diese Verkehrsmittel dann für meine Umgebung von Kassel bis Marburg für eine Familie/Gruppe bis 5 Erwachsene nur knapp 30€ für einen ganzen Tag kosten würde, oder aktuell 49€ für einen Monat pro Person, dann brauchte ich auch kein Auto und könnte alles gut erreichen.

Nun ist das mit dem ÖPNV hier in ländlicher Umgebung nicht so weit her. Erstens kommt häufig eine Verbindung lediglich alle 2 Stunden zu Stande, wenn man Glück hat. Und Zweitens wartet man auch endlos auf einen entsprechenden Anschluss. Die Kosten sind gegenwärtig ja identisch. Aber ob das so bleiben wird, ist fraglich.

Also Landbevölkerung kann nicht anders, als selber fahren. Da hilft auch kein 49€ Ticket.

Und: Climate Change Center Berlin Brandenburg. Bedeutet doch Klima-wechsel-Zentrale?
Wollen oder Können die das Klima wechseln, wenn ja, in was dann? Laut Website erklären Sie: Wir forschen ganzheitlich zu den Themen Gesellschaft, Technologie, Natur, urbane und ländliche Räume.

Das Climate Change Center Berlin Brandenburg ist ein inter- und transdisziplinäres Zentrum für Forschung und Wissenstransfer. Gemeinsam mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft arbeiten wir an Lösungen, um Berlin und Brandenburg klimaneutral zu machen und an die Folgen der Klimakrise anzupassen.

Unter Anderem:

Die fünf Elemente Wasser, Erde, Luft, Glas (sinnbildlich für Architektur und Bauen) und Metall (sinnbildlich für Verkehr) wurden inmitten des mehrspurigen Kreisverkehrs mit klanglichen Mitteln künstlerisch vermessen und untersucht.

(hä?what? kommt da ein Bild raus, oder ne Schallplatte? Oder ist das eine Andere Art von Lärm, vielleicht "Gegenlärm")

Oder:

Über kalorienarme und nährstoffreiche Fleischersatzprodukte aus Asien konnten sich jetzt Gastronomen aus Berliner Kantinen bei einer Verkostung informieren. Diese fand im Rahmen des vom Climate Change Center (CCC) Berlin Brandenburg geförderte Projekt „KlimaKitchen“ statt, an dem fünf Kantinen aus den beiden Bundesländern teilnehmen.

Ziel des ersten Treffens der Projektbeteiligten war es, sich zu Erfahrungen mit vegetarischen und veganen Gerichten, zu Anforderungen an Fleischalternativen und zu logistischen Aspekten der Belieferung auszutauschen.

Usw. usw. Schaut einfach selbst mal rein.

Da behauptet der Seitenbetrieber doch glatt:

Doch sollte Ihre Heizung die 30-Jahres-Marke knacken, gilt nach wie vor, dass diese ersetzt werden muss -

Das ist natürlich nicht korrekt. Das gilt lediglich für mehr als 30 Jahre alte Konstanttemperaturkessel. Die wollen natürlich neue Produkte an den Markt bringen, deshalb haben Sie den Verweis so klein gehalten, dass der Normalbürger den übersieht.

Korrekt ist: Wenn der Kessel, wie seit 1980 "normalerweise eingebaut" durch einen Außentemperartufühler geregelt wird, darf diese Heizung auch weiterin betrieben werden, solange sie funktioniert!

Zumindest gilt das, bis unsere Regierung sich etwas Neues "zu unser Aller Wohl" einfallen lässt. Also uns alle für Ihre eigenen "Bereicherungen" Zahlen lassen will.

In Nikosia auf Zypern steht die Sonne im Zenit gute 2 Stunden, bevor sie diesen Punkt z.b.in Paris erreicht. Griechenland, Rumänien, Bulgarien, Finnland, Estland, Lettland, Litauen sind eine knappe Halbe Stunde nach Zypern soweit.

Eine Stunde nach Zypern steht die Sonne über Budapest im Zenit. Nur wenige Minuten vorher ist es in Warschau soweit.

Eine Stunde bevor das in Paris soweit ist, sind Wien, Zagreb, Split und Bari in Italien dran.

80 Minuten nach Nikosia erreicht die Sonne in Berlin und Linz ihren Höchststand. 20 Minuten später gilt das für Frankfurt, Zürich und Genua. Weitere knapp 4 Minuten später ist es in Brüssel, unserer europäischen „Hauptstadt“ dann auch soweit.

Eine Viertel Stunde später ist Barcelona und auch Palma dran, bevor das Gleiche dann 28 Minuten später für Lissabon gilt.

Alles zusammen braucht die Sonne komplette 170 Minuten, um für alles, was zu Europa gehört, einmal mit den Höchststand zu überqueren. Also knapp 3 Stunden.

Die Frage lautet nun: „warum soll dann für alle dieselbe Uhrzeit gelten?“

Alle Argumente, die wir zu der Zeitumstellung, egal ob immer Normalzeit oder Sommerzeit, gehört haben, gelten exakt auch gegen eine Europaweite „Einheitszeit“

Ein Argument gefällig?

Wird die äußere Uhr (soziale Zeit) dauerhaft um eine Stunde verstellt, bleibt dennoch der von Natur aus angelegte chronobiologische Rhythmus (die innere Uhr) bei allen Menschen gleich. Also sind Europäer im Östlichen Europa und im Westen gezwungen, gegen ihre innere Uhr zu leben – das kann gesundheitliche Probleme (etwa Schlafstörungen, Erschöpfungszustände, Depressionen, Herzbeschwerden) nach sich ziehen. Also Portugiesen, Spanier dürfen ruhig krank werden, während Finnen, Esten, Letten, Polen, Rumänen, Griechen, und nicht zuletzt Zyprioten länger als NORMAL Schlafen sollen, auch wenn sie bereits lange ihr Leistungshoch erreicht haben? Das ist auch nicht gesund.

Rein physikalisch befindet sich nur Norwegen, Schweden Dänemark, Polen Deutschland, Schweiz, Österreich, Italien in der MEZ. Das sind nur 211 Mio. von insgesamt 747 Mio. 28%. England Frankreich, Spanien sind in der WEZ und Finnland, Estlans, Lettland, Griechenland und so weiter sind in der OEZ.

Aus chronobiologischer Sicht sollte also die Europaweite, an die MEZ angeglichene Zeitzone abgeschafft werden. In ähnlich großen Staaten wie gesamt Europa klappt das mit den Zeitzonen ja auch. (Russland, 11; Kanada, 6; USA, 5; Brasilien & Mexiko, 4; Indonesien & Kiribati, 3; Chile, DomRep, Kasachstan, Mongolei, 2)

Warum ist das nun für uns Deutsche so gekommen? Andere waren ja schon wesentlich früher auf die Idee gekommen.

Dazu bemühen wir uns der Geschichte

Deutschland: Ca. Alle 18 Kilometer eine Minute vor oder zurück

Bisher hatte jeder Ort seine eigene Zeit, die sich nach dem Stand der Sonne richtete. Darauf waren die örtlichen Kirchturmuhren geeicht. Ein Reisender, der zu Fuß oder mit der Kutsche unterwegs war, konnte seine Taschenuhr also, je nachdem, ob er in westliche oder östliche Richtung reiste, alle 18 km um eine Minute vor- oder zurückstellen. Doch bis ins frühe 19. Jahrhundert hatte der größte Teil der Menschheit seine Heimat noch nie verlassen. Deshalb war das eigentlich unwichtig. Seit 1830 aber war die Reiselust rasant angestiegen. Und daran war nicht zuletzt die Eisenbahn schuld.

Denn zwischen 1840 und 1880 wurden in Deutschland mehr als 33.000 Kilometer Eisenbahnschienen verlegt. Heute sind es mit 38400 km auch nicht viel mehr. Dem in Paris lebenden Heinrich Heine war schon früh das gewaltige Potenzial des neuen Verkehrsmittels bewusst. 1843 schrieb er:

„Sogar die Elementarbegriffe von Raum und Zeit sind schwankend geworden. Mir ist als kämen die Berge und Wälder aller Länder auf Paris angerückt. Ich rieche schon den Duft der deutschen Linden; vor meiner Türe brandet die Nordsee.“

Mehrere Uhren an jedem Bahnhof

Es war eine Entwicklung, die einen riesigen Aufschwung der Wirtschaft und des Reiseverkehrs einleitete. Eigens für den Eisenbahnverkehr hatte man fünf Zeitzonen eingerichtet. Gleichzeitig galt in jeder Stadt die eigene Ortszeit. Jeder Bahnhof besaß mehrere Uhren mit unterschiedlichen Zeiten. Die Folge: Reisende rechneten ständig mit Hilfe ausgehängter Tabellen Uhrzeiten um: in Bayern nach Münchner Zeit, in der Bayerischen Pfalz nach Ludwigshafener Zeit oder in Württemberg nach Stuttgarter Zeit. War es in München 12 Uhr mittags, so zeigte die Uhr in Karlsruhe 11 Uhr 47 oder in Berlin 12 Uhr 7 an. Und wer etwa um den Bodensee reiste, musste sechsmal seine Uhr verstellen. Es war also Zeit, dass sich etwas änderte.

Der kanadische Ingenieur Sandford Fleming hatte schon 1876 das Missverständnis ausgeräumt, dass jeder Ort seine eigene Zeit hätte:

„Ortszeit ist ein gängiges, aber vollkommen abwegiges Konzept, denn in Wirklichkeit gibt es nichts dergleichen. Es gibt nur eine Zeit. Sie ist die Realität mit unendlicher Vergangenheit und Zukunft. Und ihre Haupteigenschaft ist die Stetigkeit. Sie bildet eine absolute Größe, mit der beachtlichen Eigenschaft, dass man sie hübsch genau messen kann.“

Kaiserreich ist Nachzügler aus Eitelkeit

Fleming hatte nichts weniger als eine weltumspannende Standardzeit ins Leben gerufen. Er teilte den Erdball in 24 Ein-Stunden Zeitzonen ein mit Hilfe von Längengraden, die von Pol zu Pol wanderten. Seine Idee hatte er in Nordamerika entwickelt. Dort galten zur Jahrhundertmitte 144 amtliche Zeiten. Ein Albtraum für jeden Bahnreisenden. Der weitgereiste Oscar Wilde, der eine englische „Normalzeit“ gewohnt war, bemerkte dazu:

„Die Menschen in Amerika sind hauptsächlich damit beschäftigt, Zügen hinterherzulaufen.“

Auf der Washingtoner Meridiankonferenz im Jahr 1884 einigten sich schließlich 25 Staaten der Erde auf eine allgemein gültige Weltzeit. Deutschland war noch ablehnend, weil der Null-Meridian durch die englische Sternwarte Greenwich verlaufen sollte und nicht durch Berlin.

Dass das Kaiserreich 1893 sich dennoch mit der Einrichtung der Mitteleuropäischen Zeit dem System der neuen Weltzeit anschloss, war vor allem der Erkenntnis geschuldet, dass ohne einheitliche Zeit bei Mobilmachung im Kriegsfall zu viele Rekruten ihren Zug verpasst hätten. Und wie in Deutschland üblich, wurde das gleich in Gesetzesform betoniert:

„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen, verordnen im Namen des Reichs: Die gesetzliche Zeit in Deutschland ist die mittlere Sonnenzeit des 15. Längengrades östlich von Greenwich. Dieses Gesetz tritt mit dem Zeitpunkt in Kraft, in welchem nach der festgelegten Zeitbestimmung der 1. April 1893 beginnt.“

„Wegen der eintretenden Veränderungen in den Verkehrsverhältnissen ersuche ich die Einwohnerschaft und insbesondere die industriellen Unternehmer ihre Uhren richtig zu stellen, und ersuche den Klostervorstand, mit dem 1. April die Kirchenuhr nach der neuen Zeitbestimmung zu richten.“

Der 15. Längengrad war zwar auch nicht in Berlin mit seine gut 13 Grad, aber zu seinem geliebten Ostpreußen mit seinen Ostseestränden zwischen Reval und Kolberg passte es.

Alle hier gelisteten Passagen sind als Informationen im www frei zugänglich.

Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in Deutschland, im Steuergesetz als ermäßigter Steuersatz bezeichnet, ist ein alternativer Prozentwert, welcher nur auf ausgewählte Güter angewandt werden kann. Damit sollen für Konsumenten Güter des täglichen Verbrauchs weniger stark besteuert werden. Die Auswahl der Ausnahmen ist nicht immer logisch so unterliegen Umsätze mit ESELN dem vollen Satz; bei Mauleseln ist der Satz jedoch verringert.

In Deutschland beziffert sich der ermäßigte Umsatzsteuersatz aktuell auf 7 Prozent, im Vergleich zum regulären Satz von aktuell 19 Prozent (Stand 2014). Welche Güter mit 7 Prozent Umsatzsteuer ausgewiesen werden können, ist im Paragraph 12 bis 15a des Umsatzsteuergesetzes geregelt.

Deutsche Intellektuelle belehren die Welt mit ihrer Tugend und halten Waffenlieferungen an die Ukraine für kriegstreibend. Putin dürfte das gefallen.

Den ganzen Kommentar unter:

https://taz.de/Intellektuelle-zum-Krieg-in-der-Ukraine/!5867320/

Krieg bringt nie Gutes, aber so mancher Verteidigungskrieg besiegt Böses. Ex-Bundespräsident Gauck brachte es bei Markus Lanz in der Sendung auf den Punkt: „Pazifismus ist ehrenvoll, führt aber nicht zum Guten. Er zementiert nur die Dominanz der Bösen, der Unmenschlichen und der Verbrecher.“

Nr. 15 vom 26. März 2020

Krankheitskosten aufgrund eines Wegeunfalls sind als Werbungskosten abziehbar Reparaturkosten fürs KFZ nicht mehr!

BFH - Urteil vom 19.12.2019   VI R 8/18

Erleidet ein Steuerpflichtiger auf dem Weg zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte einen Unfall, kann er die durch den Unfall verursachten Krankheitskosten als Werbungskosten abziehen. Solche Krankheitskosten werden nicht von der Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale erfasst, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 19.12.2019 entschieden hat.

Im Streitfall erlitt die Klägerin durch einen Verkehrsunfall auf dem Weg von ihrer ersten Tätigkeitsstätte nach Hause erhebliche Verletzungen. Sie machte die hierdurch verursachten Krankheitskosten, soweit sie nicht von der Berufsgenossenschaft übernommen wurden, als Werbungskosten bei ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit geltend. Finanzamt und Finanzgericht ließen den Werbungskostenabzug nicht zu.

Der BFH erkannte die unfallbedingten Krankheitskosten hingegen als Werbungskosten an. Zwar sind durch die Entfernungspauschale grundsätzlich sämtliche fahrzeug- und wegstreckenbezogene Aufwendungen abgegolten, die durch die Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte veranlasst sind. Dies gilt auch für Unfallkosten, soweit es sich um echte Wegekosten handelt (z.B. Reparaturaufwendungen). Andere Aufwendungen, insbesondere Aufwendungen in Zusammenhang mit der Beseitigung oder Linderung von Körperschäden, die durch einen Wegeunfall zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte eingetreten sind, werden von der Abgeltungswirkung dagegen nicht erfasst. Solche beruflich veranlassten Krankheitskosten können daher neben der Entfernungspauschale als Werbungskosten abgezogen werden.

Bundesfinanzhof
Pressestelle      Tel. (089) 9231-400
Pressereferent  Tel. (089) 9231-300

Verknüpftes Dokument, siehe auch:  Urteil des VI.  Senats vom 19.12.2019 - VI R 8/18 –

BFH-Entscheidung schließt außergewöhnliche Kosten aus

Der BFH hat in einer älteren Entscheidung bereits klargestellt ( Urteil v. 20.3.2014, VI R 29/13, zur Kommentierung), dass das Wort "sämtliche" eindeutig ist und somit außergewöhnliche Wegekosten (wie z. B. Reparaturaufwendungen infolge einer Falschbetankung eines Kraftfahrzeugs auf der Fahrt zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte)  – unabhängig von ihrer Höhe – unter die Abgeltungswirkung fallen (bei der bis 31.12.2000 geltenden Kilometerpauschale konnten solche Kosten noch zusätzlich geltend gemacht werden).

Die umfassende Abgeltungswirkung wird nach Auffassung des BFH auch dadurch untermauert, dass der Gesetzgeber lediglich zwei Ausnahmen geregelt hat. Nach § 9 Abs. 2 Sätze 2 und 3 EStG können nämlich Aufwendungen für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel angesetzt werden, soweit sie den im Kalenderjahr insgesamt als Entfernungspauschale abziehbaren Betrag übersteigen und behinderte Menschen können anstatt der Entfernungspauschale die tatsächlichen Kosten ansetzen. Hätte der Gesetzgeber eine weitere Ausnahme regeln wollen, hätte er dies in § 9 Abs. 2 EStG deutlich machen können.

Auch entspreche diese Auffassung dem Sinn und Zweck der Vorschrift, denn die Einführung der verkehrsmittelunabhängigen Entfernungspauschale ab 2001 habe vor allem der Steuervereinfachung gedient. Folgerichtig sind grundsätzlich auch Unfallkosten auf dem Weg zur Arbeit durch die Entfernungspauschale abgegolten. 

Beispiel für Unfallkosten

Arbeitnehmer A hat seine erste Tätigkeitsstätte im 30 km entfernten Z-Stadt, welche er arbeitstäglich mit dem eigenen PKW aufsucht. Im März 2014 hat er auf dem Weg zur Arbeit einen selbst verschuldeten Unfall verursacht. Hierfür entstanden ihm (nach Abzug der Versicherungsleistung) selbst zu tragende Kosten i. H. von 1.000 EUR. 

Zustimmung durch FG Rheinland-Pfalz

Mit Urteil (v. 23.02.2016, 1 K 2078/15) hat sich auch das FG Rheinland-Pfalz der Rechtsauffassung des BFH angeschlossen, sodass Unfallkosten nicht zusätzlich geltend gemacht werden könnten. Die Abgeltungswirkung diene auch der Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten über die Frage, ob noch gewöhnliche oder schon außergewöhnliche Aufwendungen vorliegen.

Praxis-Tipp: Begünstigung durch Finanzverwaltung

Zu dem Verfahren beim FG Rheinland-Pfalz ist es nur gekommen, weil der Kläger auch unfallbedingte Krankheitskosten als Werbungskosten geltend gemacht hat. Diesen Abzug versagte das Finanzamt; nicht dagegen die Reparaturkosten für das Fahrzeug. Die Finanzverwaltung (BMF v. 31.10.2013, Haufe Index 5695893, zur Kommentierung) unterscheidet nämlich bislang zwischen Unfallkosten (abzugsfähig) und den Kosten infolge eines Diebstahls oder für einen Austauschmotor (nicht abzugsfähig). Dies ist wohl – worauf auch der BFH zutreffend hinweist – auf die zum Teil widersprüchlichen Gesetzesmaterialien zurückzuführen (zum einen BT-Drucks 14/4242 S. 6 und 14/4435 S. 9, Abgeltung von sämtlichen Aufwendungen und zum anderen BT-Drucks 14/4631 S. 11 und 16/12099 S. 6, keine Schlechterstellung der Unfallkosten von PKW-Fahrern gegenüber der Regelung bis 2000).  

Mit der jüngsten Entscheidung ist diese Möglichkeit der Ansetzung von Fahrzeugbedingten außergewöhnlichen Kosten  mittlerweile ausgeschlossen worden.

Beweise? Na dann schaut mal unter: https://www.golem.de/news/uber-unfall-die-vielen-widersprueche-des-autonomen-fahrens-1803-133494.html

Aussender: pressetext.redaktion Ansprechpartner: Thomas Pichler Tel.: +43-1-81140-314 E-Mail: pichler@pressetext.com Website:www.pressetext.com

22.08.2017_KI-Experten warnen vor Killer-Robotern

Mehr als einhundert Technologie-Unternehmer warnen vor einem Missbrauch von künstlicher Intelligenz und Robotik. Im Internet haben sie einen Brief an die Vereinten Nationen veröffentlicht, in dem sie davor warnen, „tödliche autonome Waffen“ zu entwickeln. Einmal erfunden, könnten sie bewaffnete Konflikte erlauben in einem nie dagewesenen Ausmaß, und schneller, als Menschen sie begreifen können, heißt es in dem Brief. Zu den Unterzeichnern gehören Mustafa Suleyman (Deepmind/Alpabet), Elon Musk (Tesla), Yoshua Bengio (KI-Pionier, University of Montreal), der renommierte Informatik-Professor Stuart Russell und der deutsche KI-Experte Jürgen Schmidhuber. Für diesen Montag war bei der UN ein Treffen von Fachleuten geplant, die Tagung ist aber auf November verschoben worden.
faz.net

dazu passt der Tweet von heute 6.09.2017

Zitat

Elon Musk hat via Twitter erneut von den nicht absehbaren Folgen einer unkontrollierten künstlichen Intelligenz gewarnt. Anlass war eine Äußerung von Russlands Präsident Putin, der sagte, wer bei der KI vorn sei, werde die Welt beherrschen.
faz.net

Die Robotergesetze (englisch Three Laws of Robotics) wurden von Isaac Asimov in seiner Kurzgeschichte Runaround (Astounding, 1942) als „Grundregeln des Roboterdienstes“ erstmals beschrieben.

Die Asimov’schen Gesetze lauten:

1. Ein Roboter darf kein menschliches Wesen (wissentlich^[3]) verletzen oder durch Untätigkeit (wissentlich^[3]) zulassen, dass einem menschlichen Wesen Schaden zugefügt wird.
2. Ein Roboter muss den ihm von einem Menschen gegebenen Befehlen gehorchen – es sei denn, ein solcher Befehl würde mit Regel eins kollidieren.
3. Ein Roboter muss seine Existenz beschützen, solange dieser Schutz nicht mit Regel eins oder zwei kollidiert.

Man beachte, dass die Gesetze hierarchisch aufgebaut sind. Sie bilden den Hintergrund der in Ich, der Robot (1950) gesammelten Science-Fiction-Erzählungen und prägen seither die Auffassung, was und wie ein Roboter sein sollte. Die von Asimov beschriebenen Roboter sind in ihrem Verhalten und ihren Entscheidungen an diese Gesetze gebunden.

Quelle:https://de.wikipedia.org/wiki/Robotergesetze

Kommentar: Später wurden die Robotergesetze auch in fast Allen Scince Fiction Filmen zitiert. Das sollte in alle Programmierungen aufgenommen werden. sonst bin ich gegen KI.

Weniger Bargeld = weniger Verbrechen?

von Dagmar Metzger, Steffen Schäfer

Draghis Hinweis auf „kriminelle Aktivitäten" ist ein reines Ablenkungsmanöver und darüber hinaus ist die Aussage ziemlich banal. So ziemlich alles kann ein Instrument „krimineller Aktivitäten" sein. Bankräuber nutzen normalerweise ein Auto für ihre Flucht - niemand käme deshalb auf die Idee, Autos zu verbieten. Trickdiebbanden organisieren sich über die sozialen Netzwerke. Sie kommunizieren mit Mobiltelefonen. Werden deshalb Facebook, WhatsApp und Co. oder Handys verboten und abgeschafft? Natürlich nicht! Alleine diese Gedankenspiele belegen hinreichend, wie absurd die Argumentation von Mario Draghi ist.

Aber nehmen wir einmal Mario Draghi ernst. Wäre es tatsächlich möglich, mit dem Bargeld auch die Kriminalität abzuschaffen oder sie zumindest drastisch zu reduzieren? Es steht zu vermuten, dass eher das Gegenteil geschehen wird. Im Februar dieses Jahres gelang es Hackern, die Zentralbank von Bangladesch um 80 Millionen US-Dollar zu erleichtern. Dass es nicht eine dramatisch höhere Summe war, ist alleine einem Tippfehler geschuldet. Jüngst berichtete das Handelsblatt, dass das Bankensystem SWIFT gehackt wurde. Das System ist der Dreh- und Angelpunkt des Finanzsystems. Rund 3.000 Finanzinstitutionen sind dem Netzwerk angeschlossen. Je mehr die Politik gemeinsam mit den Zentralbanken das Geld in den virtuellen Raum drängt, desto mehr werden derartige Attacken zunehmend. Es ändert sich also nur die Verbrechensspielart, die Kriminalität an sich bleibt bestehen.

Für Bürger aber ebenso wie für Unternehmen wird es sehr viel schwieriger, sich gegen solche Attacken zu schützen. Oft genug ist nicht einmal das Wissen vorhanden, welche Angriffe inzwischen technisch überhaupt möglich sind. Zeitgleich können Kriminelle sehr viel größere Schäden anrichten - mit gestohlenen Kreditkartendaten beispielsweise lassen sich zahlreiche Konten auf einen Streich plündern.

Das Beispiel Schweden bestätigt derartige Befürchtungen. In dem skandinavischen Land ist die Abschaffung des Bargelds weit vorangeschritten. 2030 soll das Land „bargeldfrei" sein. Mit zurückgehender Bargeldnutzung stieg zeitgleich die Cyberkriminalität dramatisch an. Kreditkartenbetrug, kopierte EC-Karten, Pishing, also das Stehlen von Onlinebanking-Passwörtern, gehören inzwischen zur Normalität in dem skandinavischen Land. Wenn das Geld in den virtuellen Raum verbannt wird, dann folgt ihm die Kriminalität dorthin.

Verbrechen und Kriminalität bekämpft man mit guter Polizei- und Ermittlungsarbeit. Mit der Abschaffung des Bargelds hingegen öffnet man neuen Verbrechensspielarten Tür und Tor und lässt die Bürger wehrlos zurück - nicht nur gegenüber den normalen Verbrechern, sondern auch und gerade gegenüber den geplanten Enteignungen durch Negativzinsen.

Psychologie: „Wir verlassen uns darauf, dass für uns gedacht wird“
Der Psychologe und Hirnforscher Ernst Pöppel kritisiert, dass sich viele Menschen zu unkritisch den Ansichten anderer anschließen und Dinge nicht ausreichend hinterfragen: "Radikale Gruppierungen und einzelne Politiker können zunehmend völlig faktenfrei argumentieren und dennoch Anhänger gewinnen. Das Schlagwort von der postfaktischen Zeit macht längst die Runde. Wer jedoch aus Bequemlichkeit keinen Wert mehr auf Fakten legt, der geht in eine gefährliche Zukunft."

Link zum Beitrag:
https://www.welt.de/wissenschaft/article159033795/Wir-verlassen-uns-darauf-dass-fuer-uns-gedacht-wird.html

Dieser Trend ist bereits seit Langem in vielen Medien erkennbar. Das fängt mit den Täglichen Verdummungssendungen auf einigen Privaten Fernsehsendern an. Geht über die tendenzielle Berichterstattung von ARD und ZDF bis hin zum bedingungslosen Konsum von vielen (A) sozialen Medien. Besonders hier wird konsumiert und Unwahheiten als Tatsachen "Verkauft".

Wenn also der Konsument einfach zu blöd ist den Wahren Kern zu erkennen, dann wird die Unwahrheit als Tatsache akzeptiert. Das alles obwohl ein wenig gesunder Menschenverstand den Blödsinn sofort erkennen könnte.

Ich fordere deshalb alle Miglieder auf hier zu berichten, wo sie über "Schwachsinn" gestolpert sind und was der Verfasser damit bezweckt

Uli Kürpick